Die rechtserhaltende Benutzung von Marken - Bedeutung und Nachweis in der Praxis

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NORDEMANN KNOWS

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Dr. Julian Klagge

Rechtsanwalt

Beschreibung

Marken geben ihrem Inhaber das ausschließliche Recht, diese für die beanspruchten Waren bzw. Dienstleistungen zu benutzen und Dritte von der Benutzung identischer oder ähnlicher Zeichen auszuschließen. Mit diesem Monopolrecht unvereinbar wäre die Eintragung von Marken „auf Vorrat“, obwohl diese vom Inhaber für seine Produkte tatsächlich nicht benutzt werden. Marken, die nicht rechtserhaltend benutzt werden, können auf Antrag aus dem Register gelöscht oder im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens nicht berücksichtigt werden. Umso wichtiger ist es für Markeninhaber, sich gegenüber dem möglichen Vorwurf mangelnder Benutzung der Marke im Streitfall zu wappnen.

In unserem Webinar erläutern wir Ihnen die Grundsätze der rechtserhaltenden Benutzung im Markenrecht und zeigen Ihnen auf, ab welchem Zeitpunkt und in welchen Konstellationen die Frage der rechtserhaltenden Benutzung relevant wird. Darüber hinaus geben wir Ihnen wichtige Praxishinweise, wie Sie eine hinreichende Dokumentation der Benutzung Ihrer Marken sicherstellen.

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